RL Onlinemarketing

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Allgemeine Geschäftsbedingungen

RL Online Marketing GmbH – Rainer Lang, Glockenstraße 9, 93152 Nittendorf, rainer.lang@rl-onlinemarketing.com - im nachfolgendem „Auftragnehmer“ oder „RL Online Marketing“ genannt - gegenüber Unternehmern und Kaufleuten.

Stand: 14.12.2020

§ 1 Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Erbringung oder Durchführung aller derzeitigen und künftigen Leistungen zwischen RL Online Marketing (Auftragnehmer) und dem Auftraggeber.

(2) RL Online Marketing schließt keine Verträge mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB. Der Auftraggeber versichert, bei Vertragsschluss mit RL Online Marketing als Unternehmer gemäß §14 BGB bzw. als Kaufmann nach HGB zu handeln.

(3) Abweichende AGB des Auftraggebers werden nicht anerkannt, auch wenn der Auftragnehmer diesen nicht ausdrücklich widersprochen hat und den Auftrag annimmt und ausführt.


§ 2 Leistungen des Auftragnehmers / Mitwirkungspflicht des Auftraggebers

(1) RL Online Marketing erbringt für den Auftraggeber Dienstleistungen im Bereich Online-Marketing. Soweit nicht ausdrücklich schriftlich abweichend vereinbart, schuldet der Auftragnehmer dem Auftraggeber nicht die Erbringung eines konkreten Erfolgs. Dem Auftraggeber ist bewusst, dass ein Erfolg von RL Online Marketing nicht geschuldet wird.

(2) Dem Auftraggeber ist bewusst, dass Algorithmen von Anbietern wie Facebook, Instagram und Google der permanenten Weiterentwicklung und Änderung unterliegen. Ebenso ist dem Auftraggeber bewusst, dass dieselben Anbieter jederzeit dazu berechtigt sind, Werbekampagnen, Werbekonten und Profile ohne Nennung von Gründen zu stoppen oder zu deaktivieren. Für ein solches Vorgehen der Anbieter ist RL Online Marketing nicht verantwortlich. Der Vergütungsanspruch von RL Online Marketing bleibt in diesen Fällen unberührt.

(3) Der Auftraggeber hat dafür Sorge zu tragen, dass dem Auftragnehmer alle für die Ausführung seiner Tätigkeit notwendigen Materialien und Zugänge vollständig und rechtzeitig bereitgestellt werden. Unterlässt der Auftraggeber seine Mitwirkungspflicht und verhindert dadurch die Leistungserbringung des Auftragnehmers, bleibt der Vergütungsanspruch von RL Online Marketing unberührt. Der Auftraggeber stellt sicher, dass die überlassenen Materialien (z.B. Videos) frei von Rechten Dritter sind.


§ 3 Vertragsabschluss

(1) Der Vertragsschluss zwischen Auftragnehmer und Auftraggeber kann fernmündlich, schriftlich oder in Textform erfolgen.

(2) Der Auftraggeber erhält vom Auftragnehmer eine Auftragsbestätigung, welche jedoch für den Vertragsabschluss nicht konstitutiv ist.


§ 4 Zahlungsbedingungen

(1) Alle angegebenen bzw. mitgeteilten Preise des Auftragnehmers sind bindend. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils zum Zeitpunkt der Leistungserbringung gesetzlich gültigen Umsatzsteuer.

(2) Alle Forderungen sind sofort nach Rechnungsstellung zu begleichen - spätestens bis zum Fälligkeitsdatum. Es gelten die Zahlungsbedingungen, welche vereinbart und in der Auftragsbestätigung wiedergegeben sind. Wurde nichts vereinbart sind Rechnungen innerhalb von 7 Tage ohne Abzug zu begleichen. Der Auftraggeber kommt ohne weitere Erklärungen nach Ablauf des Zahlungsziels in Verzug.


§ 5 Laufzeit und Kündigung

(1) Der Vertrag hat die zwischen den Parteien vereinbarte Mindestlaufzeit. Eine vorzeitige Kündigung ist ausgeschlossen. Die Laufzeit beginnt spätestens vier Wochen nach Abschluss des Vertrags.

(2) Die vereinbarte Laufzeit beginnt nach dem Aufbau und mit Aktivierung der Online-Marketing-Dienstleistung.

(3) Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

(4) Die Kündigungsfrist beträgt 14 Tage zum Laufzeitende. Für die Rechtzeitigkeit der Kündigung kommt es auf den Eingang beim Empfänger an. Sollte die Kündigung nicht fristgerecht der jeweils anderen Partei zugehen, verlängert sich der Vertrag jeweils zu gleicher Laufzeit und zu gleichen Bedingungen/Konditionen.


§ 6 Vertraulichkeit

(1) Auftragnehmer und Auftraggeber sind verpflichtet, über alle Informationen, Bedingungen, Leistungen und Ergebnisse bzgl. der Kooperation Stillschweigen zu bewahren.

(2) Die kompletten Ausführungen der Dienstleistung, einschließlich aller Texte, Überschriften, Untertitel etc. sind geistiges Eigentum des Auftragnehmers und urheberrechtlich geschützt. Dies gilt auch für eine Bearbeitung nach §23 UrhG. Jede Verwertung ohne Zustimmung des Auftragnehmers ist unzulässig. Im Falle jedes Verstoßes gegen die vorstehend getroffenen Vereinbarungen ist der Auftraggeber zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von 2.000,00 Euro verpflichtet. Je zwei Wochen einer fortgesetzten Verletzungshandlung gelten als selbständiger Verstoß. Die Geltendmachung darüberhinausgehender Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche durch den Auftragnehmer bleibt hiervon unberührt. Die Vertragsstrafe ist auf Schadensersatzansprüche anzurechnen.


§ 7 Datenschutz

Die Parteien sind berechtigt, die Daten des jeweils anderen, sowie des einzelnen Vertragsverhältnisses unter Beachtung der jeweils gültigen Vorschriften des Datenschutzes zu erfassen, zu speichern und zu verarbeiten.


§ 8 Salvatorische Klausel / Referenzwerbung /Schlussbestimmungen

(1) Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit des Vertrages und der AGB im Übrigen nicht berührt.

(2) Der Auftraggeber genehmigt dem Auftragnehmer mit ihm als Referenz zu werben – auch über die Vertragslaufzeit hinaus.

(3) Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Mündliche Abreden wurden von den Vertragsparteien nicht getroffen. Nachträgliche Ergänzungen oder Änderungen geschlossener Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Ein mündlicher Verzicht auf die Schriftform wird ausgeschlossen.

(4) Für die Rechtsbeziehungen der Parteien gilt ausschließlich deutsches Recht. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Regensburg. Die Zuständigkeitsvereinbarung gilt auch für den Fall, dass der Auftraggeber keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort.